Unser Berlin – sozial, ökologisch und bezahlbar für alle!
In Berlin gibt es 170.000 Haushalte (Stand: 2019) die monatlich maximal 900 Euro netto zur Verfügung haben. Weitere 263.000 Haushalte können nur zwischen 900 und 1.300 Euro ausgeben. Gleichzeitig galoppieren die Energie- und Lebensmittelpreise davon. Die Auswirkungen der Klimakrise werden schon jetzt durch Dürre, sinkende Grundwasserspiegel und Extremwetterlagen spürbar. Die Mietpreise explodieren, weil Neubau allein ohne eine gesetzliche Deckelung der Mieten keine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt bringt. Und wir müssen noch mehr in unsere Schulen, Krankenhäuser, Kitas, Straßen, die Verkehrswende und die Wärmewände investieren als bisher.
„Schwarz-Rot verliert Mehrheit in #Berlin - AfD mit stärksten Verlusten
Der Zugewinn des BSW geht laut BerlinTrend auf Kosten von #AfD, #CDU und #FDP: Alle drei Parteien verlieren an Zuspruch, während #SPD, #Grüne und #Linke stabil bleiben.“
21 Stunden ago
#MeineWoche heißt diesmal Eulen nach Athen zu tragen... Bis Do geht es mit dem #Haupt|ausschuss in die griechische Hauptstadt. Auf dem Plan stehen u.a. Gespräche mit dem Finanzausschuss des gr. Parlaments, dem Gouverneur der Zentralbank u Vertretern der Dt-Gr IHK. #AGH /TS
3 Tagen ago
Am 18. April 2024 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin eine Änderung der Landesverfassung, um die Möglichkeit der Richter*innenanklage zu schaffen. Damit kann das Berliner Landesparlament beim Bundesverfassungsgericht Anklage gegen Richter*innen erheben, die den Boden des Grundgesetzes verlassen haben, um sie aus dem Dienst zu entfernen.
4 Tagen ago
Das ist doch Diskriminierung. Das heißt Jägerschnitzel 😡 @linksfraktion_berlin @dielinkeberlin @rbb24 @tsp_checkpoint #klausur #erfurt
5 Tagen ago