Presseschau: Der Verfassungsschutz ist geländegängig

In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt es manche Skurrilität. Der Verfassungsschutzchef etwa fährt als Dienstwagen bald einen Audi Q7. Der war gerade im Angebot. VON STEFAN JACOBS In den Fuhrparks der Berliner Behörden gibt es manche Skurrilität – und demnächst ein automobiles Alphatier, das aus dem Potpourri der Dienstwagen buchstäblich herausragt: ein Audi Q Weiterlesen …

Presseschau: Berliner Dienstwagen: Kleine Anfrage, großer Aufwand

Nach einer Anfrage untersuchen die Behörden ihre Fuhrparks. Das kostet hunderte Arbeitsstunden und zeigt viele Skurrilitäten. Nur der Nutzen ist fraglich. VON STEFAN JACOBS Sollte in letzter Zeit der Eindruck entstanden sein, dass Berliner Behörden Dringenderes zu tun gehabt hätten als Dienst am Bürger: Es könnte durchaus so gewesen sein. Denn Dutzende Stellen – vom Weiterlesen …

Presseschau: Nicht nur Nostalgie : Das Land Berlin will das legendäre Hubertusbad wiedereröffnen

Berlin: Stadtbad Lichtenberg | Lichtenberg. Vor 89 Jahren war es das modernste Bad Berlins. Nach mehreren gescheiterten Verkaufsversuchen soll nun eine Studie herausfinden, wie das Land Berlin den historischen Riesen ins Leben zurückholen könnte. Wie welke Blütenblätter schälen sich die Farbschichten von den Wänden in den Behandlungsräumen des historischen Bades. 1991 schlossen sich die Türen Weiterlesen …

Schriftliche Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin

  238 Seiten umfasst die Antwort des Senates auf meine Anfrage zum Fuhrpark des Landes Berlin. Leider besteht dieser fast vollständig aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, insbesondere vielen Dieselmotoren. Darum sollte dort, wo Neubeschaffungen anstehen, schrittweise auf Elektrofahrzeuge und CO2-ärmere Alternativantriebe umgestiegen werden. Bei der ökologischen Verkehrswende sollten Senat und Bezirke mit gutem Beispiel vorangehen. (Bildquelle: Weiterlesen …

Stellenausschreibung: Studentische/r Mitarbeiter/in gesucht

Ich suche zur Unterstützung der Arbeit im Wahlkreisbüro zum 1. Mai 2017  eine/n studentische/n Mitarbeiter/in Zu Ihren Aufgaben gehören u.a.: die Betreuung, Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen im Wahlkreis; die Organisation und Durchführung von Straßenaktionen und Infoständen; Post- und Telefonbearbeitung im Wahlkreisbüro; die redaktionelle Betreuung der Homepage Wir erwarten zwingend: die Immatrikulation an einer Hoch- oder Weiterlesen …

Presseschau: Verlassener Berliner Badetempel braucht 30 Millionen Euro

Das Hubertusbad war ein Tempel mit Dampfbädern, Ruheräumen und Sonnendeck. Seit 1991 ist es geschlossen. Vielleicht nicht mehr lange. Das Gebäude mit der beige-braunen, bröckelnden Fassade sieht unscheinbar aus. Dass sich dahinter ein spektakuläres Baudenkmal, ein im kubistisch-expressionistischen Stil gestalteter Badetempel mit Wannen- und Dampfbädern, Sauna und Sonnendeck verbirgt, ahnt man nicht. Seit 1991 ist Weiterlesen …

Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. Ab Weiterlesen …

Klarstellung: Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden

Am 16.3. berichtete die Berliner Zeitung über die Antwort auf meine parlamentarische Anfrage zu der Entwicklung der meldepflichtigen Krankheiten in Berlin. Ich hatte nach diesen Zahlen gefragt, weil ich wissen wollte, ob die Aussage der CDU, es gäbe in Berlin weiterhin eine hohe Anzahl von Masernerkrankungen, den Tatsachen entspricht. Die CDU hat nämlich aufgrund dieser Weiterlesen …

A100: Den qualifizierten Abschluss umsetzen

Gestern war ich zusammen mit Pascal Meiser und Marianne Burkert-Eulitz beim Treffen des Aktionsbündnis „A100 stoppen!“. Pascal hat die Gelegenheit genutzt und der Initiative eine Spende von 150 Euro überreicht. Einer der Hauptpunkte war die Beratung darüber, wie wir die Festlegung im Koalitionsvertrag zum qualifizierten Abschluss des 16. Bauabschnittes umsetzen können. Derzeit bereitet die zuständige Weiterlesen …

Presseschau: Stimmenkauf für Tegel Wer für den Erhalt unterschreibt, bekommt zehn Euro

Berlin – Die Fans des  Flughafens Tegel haben einen neuen Unterstützer gefunden. Auch  der Autovermieter Sixt setzt sich dafür ein, dass das Volksbegehren „Berlin braucht Tegel“ ein Erfolg wird. Aber dabei könnte das Unternehmen  über das Ziel hinausgeschossen sein. Denn jetzt befasst sich die Strafjustiz mit der Initiative von Sixt.  „Da der Anfangsverdacht einer Straftat besteht, Weiterlesen …