Unser Berlin – sozial, ökologisch und bezahlbar für alle!

In Berlin gibt es 170.000 Haushalte (Stand: 2019) die monatlich maximal 900 Euro netto zur Verfügung haben. Weitere 263.000 Haushalte können nur zwischen 900 und 1.300 Euro ausgeben. Gleichzeitig galoppieren die Energie- und Lebensmittelpreise davon. Die Auswirkungen der Klimakrise werden schon jetzt durch Dürre, sinkende Grundwasserspiegel und Extremwetterlagen spürbar. Die Mietpreise explodieren, weil Neubau allein ohne eine gesetzliche Deckelung der Mieten keine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt bringt. Und wir müssen noch mehr in unsere Schulen, Krankenhäuser, Kitas, Straßen, die Verkehrswende und die Wärmewände investieren als bisher.

Mach mit!

Deswegen können wir nicht herumsitzen und auf einen fortschrittlichen Wandel warten. Es ist Zeit, dass wir gemeinsam handeln und unser Berlin sozial gerechter, ökologisch nachhaltiger und bezahlbar für alle machen. Ihr habt Lust Teil dieses Wandels zu sein? Dann macht mit und bringt euch bei uns ein!

@schluesselburg
  • Das ist doch Diskriminierung. Das heißt Jägerschnitzel 😡 @linksfraktion_berlin @dielinkeberlin @rbb24 @tsp_checkpoint #klausur #erfurt
  • Am 18. April 2024 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin eine Änderung der Landesverfassung, um die Möglichkeit der Richter*innenanklage zu schaffen. Damit kann das Berliner Landesparlament beim Bundesverfassungsgericht Anklage gegen Richter*innen erheben, die den Boden des Grundgesetzes verlassen haben, um sie aus dem Dienst zu entfernen.
  • Am 18. April 2024 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin eine Änderung der Landesverfassung, um die Möglichkeit der Richter*innenanklage zu schaffen. Damit kann das Berliner Landesparlament beim Bundesverfassungsgericht Anklage gegen Richter*innen erheben, die den Boden des Grundgesetzes verlassen haben, um sie aus dem Dienst zu entfernen.
  • Die Linke, CDU, SPD und Grüne feiern gemeinsam ein beschlossenes Gesetz im @agh_berlin? Dann muss was wichtiges passiert sein!

Wir haben die #Verfassung von #Berlin geändert. Ab jetzt kann das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen verfassungsfeindliche Richter*innen zu versetzen oder aus dem Dienst zu entfernen. Der Fall der Terrorangeklagten Ex-Richterin und Ex-AfD-Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann zeigt, dass das nötig ist. Meine Rede gibt’s morgen drüben auf @youtube @dielinkeberlin @gruene_berlin @spdberlin @cduberlin @vandreypetra @alexander.j.herrmann @sven.rissmann.mda @jan_lehmann_mda
Das ist doch Diskriminierung. Das heißt Jägerschnitzel 😡 @linksfraktion_berlin @dielinkeberlin @rbb24 @tsp_checkpoint #klausur #erfurt
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1 Tag ago
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Am 18. April 2024 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin eine Änderung der Landesverfassung, um die Möglichkeit der Richter*innenanklage zu schaffen. Damit kann das Berliner Landesparlament beim Bundesverfassungsgericht Anklage gegen Richter*innen erheben, die den Boden des Grundgesetzes verlassen haben, um sie aus dem Dienst zu entfernen.
1 Tag ago
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Am 18. April 2024 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin eine Änderung der Landesverfassung, um die Möglichkeit der Richter*innenanklage zu schaffen. Damit kann das Berliner Landesparlament beim Bundesverfassungsgericht Anklage gegen Richter*innen erheben, die den Boden des Grundgesetzes verlassen haben, um sie aus dem Dienst zu entfernen.
2 Tagen ago
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Die Linke, CDU, SPD und Grüne feiern gemeinsam ein beschlossenes Gesetz im @agh_berlin? Dann muss was wichtiges passiert sein!

Wir haben die #Verfassung von #Berlin geändert. Ab jetzt kann das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen verfassungsfeindliche Richter*innen zu versetzen oder aus dem Dienst zu entfernen. Der Fall der Terrorangeklagten Ex-Richterin und Ex-AfD-Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann zeigt, dass das nötig ist. Meine Rede gibt’s morgen drüben auf @youtube @dielinkeberlin @gruene_berlin @spdberlin @cduberlin @vandreypetra @alexander.j.herrmann @sven.rissmann.mda @jan_lehmann_mda
Die Linke, CDU, SPD und Grüne feiern gemeinsam ein beschlossenes Gesetz im @agh_berlin? Dann muss was wichtiges passiert sein! Wir haben die #Verfassung von #Berlin geändert. Ab jetzt kann das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen verfassungsfeindliche Richter*innen zu versetzen oder aus dem Dienst zu entfernen. Der Fall der Terrorangeklagten Ex-Richterin und Ex-AfD-Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann zeigt, dass das nötig ist. Meine Rede gibt’s morgen drüben auf @youtube @dielinkeberlin @gruene_berlin @spdberlin @cduberlin @vandreypetra @alexander.j.herrmann @sven.rissmann.mda @jan_lehmann_mda
3 Tagen ago
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